Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Fa. Carlidooskope Stand Oktober 2020

 

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Besteller/der Bestellerin (nachfolgend „Kunde/Kundin“) und der Firma Carlidooskope, Carl Jungwirth, St. Oswald 9, A-4170 Haslach an der Mühl (nachfolgend „Fa. Carlidooskope“) geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden/der Kundin werden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht anerkannt.

Verbraucher/Verbraucherin im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.


Unternehmer/Unternehmerin im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss im Web-Shop/Fernabsatz

Die im Online-Shop der Fa. Carlidooskope enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden/die Kundin.


Der Kunde/die Kundin kann das Angebot über das im Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde/die Kundin, nachdem er/sie die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde/die Kundin das Angebot auch postalisch, per E-Mail, per Fax oder telefonisch gegenüber der Fa. Carlidooskope abgeben.


Bei einer Angebotsabgabe über den Online-Shop erhält der Kunde/die Kundin eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung.


Die Fa. Carlidooskope kann das Angebot des Kunden/der Kundin innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem sie dem Kunden/der Kundin eine schriftliche Auftragsbestätigung per Post, Fax oder EMail übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden/bei der Kundin maßgeblich ist, oder

  • indem sie dem Kunden/der Kundin die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden/bei der Kundin maßgeblich ist, oder

  • indem sie den Kunden/die Kundin nach Abgabe von seiner/ihrer Bestellung zur Zahlung auffordert.

 

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt die Fa. Carlidooskope das Angebot des Kunden/der Kundin innerhalb der Frist von fünf Tagen nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde/die Kundin nicht mehr an seine Angebotsabgabe gebunden ist.

Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden/die Kundin zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

 

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde/die Kundin hat sicherzustellen, dass die von ihm/ihr zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse die von der Fa. Carlidooskope versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde/die Kundin beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Fa. Carlidooskope versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Rücktrittsrecht

Verbraucher/innen mit Wohnsitz in der Europäischen Union können von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen zurücktreten. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden, sie kann mittels des diesen AGB beiliegenden Muster Widerrufsformulars erfolgen. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

 

Verbraucher/innen haben kein Rücktrittsrecht bei Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen
geschlossenen Verträgen über

  • Dienstleistungen, wenn das Unternehmen – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers/der Verbraucherin sowie einer Bestätigung des Verbrauchers/der Verbraucherin über dessen/deren Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,

  • Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

Ferner haben Verbraucher/innen kein Rücktrittsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen
Verträgen

  • wenn sie selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmen oder deren Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt haben,

  • wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen sind,

  • bei Verträgen, bei denen die beiderseitigen Leistungen sofort zu erbringen sind, wenn sie üblicherweise von Unternehmen außerhalb ihrer Geschäftsräume geschlossen werden und das vereinbarte Entgelt 25 Euro, oder wenn das Unternehmen nach seiner Natur nicht in ständigen Geschäftsräumen betrieben wird und das Entgelt 50 Euro nicht übersteigt,

  • bei Verträgen, die dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz oder dem Versicherungsvertragsgesetz unterliegen, oder

  • bei Vertragserklärungen, die Verbraucher/innen in körperlicher Abwesenheit des Unternehmens abgegeben haben, es sei denn, dass sie dazu vom Unternehmen gedrängt worden sind.

 

Der Kunde/die Kundin hat die Versandkosten für die Rücksendung der Ware zu tragen und für eine sachgemäße Verpackung der Ware zu sorgen. Für Transportschäden, die auf unsachgemäße Verpackung zurückzuführen sind, haftet der Kunde/die Kundin.

 

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

 

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die die Fa. Carlidooskope nicht zu vertreten hat und die vom Kunden/von der Kundin zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde/die Kundin die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

 

Für Bestellungen im Fernabsatz stehen dem Kunden/der Kundin folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

 

Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Fa. Carlidooskope behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Kunde/die Kundin in den Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hingewiesen.

 

Der Kunde/die Kundin verpflichtet sich für den Fall des Verzuges die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen sowie Verzugszinsen in Höhe von 4 % p. a. zu bezahlen. Die gesetzlichen Verzugszinsen für Unternehmen bleiben davon unberührt.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises behält sich die Fa. Carlidooskope das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

6. Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden/von der Kundin angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung der Fa. Carlidooskope angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

 

Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an die Fa. Carlidooskope zurück, da eine Zustellung beim Kunden/bei der Kundin nicht möglich war, trägt der Kunde/die Kundin die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde/die Kundin sein Rücktrittsrecht wirksam ausübt, wenn er/sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er/sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass die Fa. Carlidooskope ihm/ihr die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 

Handelt der Kunde/die Kundin als Unternehmen, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden/die Kundin über, sobald die Fa. Carlidooskope die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.


Handelt der Kunde/die Kundin als Verbraucher/in, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden/die Kundin oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden/die Kundin über, sobald die Fa. Carlidooskope die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde/die Kundin den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und die Fa. Carlidooskope dem Kunden/der Kundin diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

 

Bei Selbstabholung informiert die Fa. Carlidooskope den Kunden/die Kundin zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm/ihr bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde/die Kundin die Ware nach Absprache mit der Fa. Carlidooskope am Sitz der Fa. Carlidooskope abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

7. Gewährleistung

Bei Vorliegen von Mängeln gelten die Vorschriften der gesetzlichen Gewährleistung.

 

Hiervon abweichend gilt für Unternehmen:

  • ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Gewährleistungsansprüche,

  • die Fa. Carlidooskope hat die Wahl der Art der Mängelbehebung,

  • die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

 

Handelt der Kunde/die Kundin als Verbraucher/in, so wird er/sie gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und die Fa. Carlidooskope hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde/die Kundin dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine/ihre gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche.

 

8. Haftung

Die Fa. Carlidooskope haftet dem Kunden/der Kundin aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

 

Die Fa. Carlidooskope haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

Verletzt die Fa. Carlidooskope fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß oben ausgeführtem unbeschränkt gehaftet wird.

 

Im Übrigen ist eine Haftung der Fa. Carlidooskope ausgeschlossen.

 

9. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher/die Verbraucherin seinen/ihren Wohnsitz hat, entzogen wird.

 

10. Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003). In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website.

 

Beim Besuch unserer Webseite wird Ihre IP-Adresse, Beginn und Ende der Sitzung für die Dauer dieser Sitzung erfasst. Dies ist technisch bedingt und stellt damit ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Soweit im Folgenden nichts anderes geregelt wird, werden diese Daten von uns nicht weiterverarbeitet.

 

Kontakt mit uns

 

Wenn Sie per Formular auf der Website oder per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

 

Datenspeicherung

 

Wir weisen darauf hin, dass zum Zweck des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung vom Webshop-Betreiber im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Anschlussinhabers gespeichert werden, ebenso wie Name, Anschrift und Kreditkartennummer des Kunden/der Kundin.

 

Die von Ihnen bereit gestellten Daten sind zur Vertragserfüllung bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag mit Ihnen nicht abschließen. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme der Übermittlung der Kreditkartendaten an die abwickelnden Bankinstitute/Zahlungsdienstleister zum Zwecke der Abbuchung des Einkaufspreises, an das von uns beauftragte Transportunternehmen/Versandunternehmen zur Zustellung der Ware sowie an unseren Steuerberater zur Erfüllung unserer steuerrechtlichen Verpflichtungen.

 

Nach Abbruch des Einkaufsvorganges werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht. Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert.

 

Die Daten Name, Anschrift, gekaufte Waren und Kaufdatum werden darüber hinaus bis zum Ablauf der Produkthaftung (10 Jahre) gespeichert. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs. 3 TKG sowie des Art. 6 Abs. 1 lit. a (Einwilligung) und/oder lit. b (notwendig zur Vertragserfüllung) der DSGVO.

 

Ihre Rechte

Ihnen stehen bezüglich Ihrer bei uns gespeicherten Daten grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei uns carl.jungwirth@gmx.at oder der österreichischen Datenschutzbehörde (https://www.dsb.gv.at/) beschweren.

 

Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten:
Carlidooskope
Carl Jungwirth
St. Oswald 9
4170 Haslach an der Mühl
Österreich
Mobil: 0043 699 10564241
E-Mail: carl.jungwirth@gmx.at